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Wirbelsturm ETA, Hoffnungen auf Biden und Ende der 2. Welle

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Der Stand der Dinge in Cuba. Kuba-Brief Nr. 11

Von Andreas Knobloch, Havanna

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kuba-Interessierte,

während Wirbelsturm Eta im Zickzack-Kurs durch die Karibik und auch über einen Teil Kubas fegt, scheint das Drama um die Stimmenauszählung der US-Präsidentschaftswahlen doch ein für die meisten erleichterndes Ende zu nehmen. Naturgemäß hat eine US-Präsidentschaftswahl immer auch große Auswirkungen auf Kuba. Zu allzu viel Optimismus besteht aber kein Anlass.

Die Hoffnung vieler Kubaner, Biden werde nahtlos an die Entspannungspolitik Obamas anknüpfen, dürfte sich so nicht erfüllen. Zwar ist zu erwarten, dass der neugewählte US-Präsident Geldüberweisungen vereinfachen und auch diverse Reisebeschränkungen für US-Amerikaner aufheben wird, ob dazu in absehbarer Zeit die Zulassung von Individualtourismus oder das Anlegen von Kreuzfahrtschiffen gehören werden, erscheint jedoch fraglich. Auch eine schnelle Aufhebung der Klauseln III und IV des sogenannten Helms-Burton-Gesetzes, die Schadensersatzklagen vor US-Gerichten gegen kubanische und ausländische Unternehmen ermöglichen, die nach der Revolution verstaatlichten Besitz „nutzen“, dürfte es nicht geben, zumal die EU auf diese extraterritoriale Anwendung der US-Blockade mit wenig bis gar keinem Druck reagierte. Der politische Preis für die USA ist also nicht sehr hoch. Vielmehr dürfte die neue US-Regierung den Ausgang der laufenden Verfahren nach Helms-Burton abwarten. Auch die von der Trump-Administration erstellte Cuba Restricted List, eine vom US-Außenministerium veröffentlichte Liste mit mehr als 200 mit der kubanischen Regierung oder Armee verbundenen Körperschaften und Unternehmen, mit denen US-Bürgern und -Unternehmen Finanztransaktionen verboten sind, dürfte so schnell nicht verschwinden.

Vor allem aber ist Kuba immer auch – wenn nicht sogar zuvorderst – innenpolitisches Thema in den Vereinigten Staaten. Und wie dieses in Zukunft angepackt wird, dürfte auch von den Analysen der Demokratischen Partei (und der Republikanischen Partei) nach den Präsidentschaftswahlen und der Frage: „Was waren die Gründe für den relativ klaren Sieg von Donald Trump im Bundesstaat Florida?“ abhängen. Die Biden-Regierung wird aller Voraussicht nach nur eine Amtszeit dauern. Entscheidungen im Zusammenhang mit Kuba sollten also aus Sicht der Demokraten nicht allzu disruptive Auswirkungen auf die Wählerschaft in Florida haben, zumal in zwei Jahren bereits wichtige Midterm-Wahlen anstehen. Auch wird die Kuba-Politik der neuen Regierung stark vom Politikansatz gegenüber Venezuela abhängen.

Vielen Kubaner wäre schon geholfen, wenn die Biden-Administration zumindest die Visa-Abteilung der US-Botschaft in Havanna wiederbesetzt. Zumindest in diesem Punkt besteht Optimismus.

Positiv ist auch die Corona-Entwicklung auf der Insel. Die zweite Welle scheint unter Kontrolle gebracht. Mitte Oktober begann auf Kuba mit der sogenannten „neuen Normalität“ eine neue Etappe in der Corona-Pandemie. Das Land öffnete zahlreiche Flughäfen für internationale Touristen wieder, auch Kubaner dürfen die Insel wieder verlassen, die obligatorische Quarantäne bei Einreise entfällt. Kontaktpersonen von Infizierten werden künftig nicht mehr in eigens geschaffenen Zentren isoliert, sondern in häusliche Quarantäne geschickt. Mund-Nasen-Masken sollen bald nur noch in Innenräumen und in Menschenansammlungen obligatorisch sein. Restaurants, Cafés, Theater, Kinos und Strände öffnen wieder. An diesem Wochenende startete die „Woche des deutschen Theaters“ in Havanna. Bis 15. November laufen in diversen Theatersälen der Stadt von kubanischen Regisseur*Innen inszenierte Stücke deutscher Autor*Innen.

In diesem Sinne viel Spaß beim Theaterbesuch und beim Lesen dieses Kuba-Briefes. Ich freue mich über Rückmeldungen, Anregungen und Kritik.
Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund!
Andreas Knobloch

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